Warum
die Stadt ihre Bürgerinnen und Bürger nicht gründlich in das
einweiht, was geplant wird, bleibt für mich ein Mysterium. Wieder
einmal so ein Fall, in dem alles planmäßig zu verlaufen schien –
zumindest machte die Stadtverwaltung den Rat das glauben. Aber erregte Bürgerinnen und Bürger - aus Unwissen über gesetzlich genormte Verfahren aufgeschreckt - strafen die Stadtverwaltung Lügen.
Warum
die Aufregung der Grundeigentümer, die vom Flurbereinigungsverfahren
betroffen sind? Ganzeinfach: Wenn Bürgerinnen und
Bürger nicht unterrichtet werden, dass ein Aufstellungsbeschluss für
einen B-Plan nur der Startschuss für ein Verfahren ist, und wenn
ihnen nicht bewusst gemacht wird, dass ein Bebauungsplan nicht
notwendiger Weise eine Bebauung zur Folge hat, müssen sie sich
geradezu überrollt fühlen, wenn sie erfahren, dass ein Aufstellungsbeschluss
gefasst werden soll. (Der Bürgermeister und seine Verwaltung sollen sich auch nicht darauf herausreden,
dass alle Interessierten / Betroffenen sich frühzeitig hätten
informieren können, weil es ja das städtische Mitteilungsblatt
gibt. Denn das lesen ja nur diejenigen Eingeweihten, die wissen, dass
es solch ein Blättchen überhaupt gibt, und auch noch wissen, wo man
es findet.)
Klare
Sache wäre gewesen, die Grundeigentümer aufs Gründlichste über
die B-Plan- Verfahrensschritte und ihre Möglichkeiten und ihr Recht
zur Beteiligung zu informieren. Was spräche zu Anfang eines solchen
Verfahrens gegen eine Bürger-Information? Was spräche dagegen, den
Menschen zu sagen, dass das Vorhaben, den Ortsrand von Menden mit
einem Grünzug zu markieren, schon vor einigen Jahren im
Stadt-Entwicklungskonzept und dann im Flächennutzungsplan der Stadt
beschlossen worden ist. Dass jetzt die Umsetzung stattfinden soll,
dass jetzt die Chance besteht, für die Umsetzung Fördermittel zu
bekommen; dass die Mittel zugesagt sind und die Stadt viel Geld
verliert, wenn sie das Vorhaben nicht durchzieht? Warum nicht
mitteilen, dass schon damals Einwände von den Bürgerinnen und
Bürgern hätten vorgetragen werden können? Und warum nicht von
Beginn der Planung an deutlich machen, was es die Stadt kosten würde,
aus der Sache auszusteigen? Und wie wäre es mit direkten Gesprächen? Zu aufwändig? Und wie aufwändig wird es, wenn die Stadt die Fördermittel verliert.
Der
Bürgermeister als Chef der Stadtverwaltung muss sich aber gerade wegen des vielen Geldes, um das es geht, auch die
Frage gefallen lassen, warum die Arbeitsschritte zur Umsetzung des
Grünen C in diesem Bereich so eng getaktet sind, dass jetzt die
Angst um den Verlust von Fördergeldern in Millionenhöhe die Beschlüsse quasi präjudiziert.
Wir
wollen die genannten Versäumnisse darauf verbuchen, dass die Stadtverwaltung den Informationsstand der Bürgerinnen
und Bürger und die eigene Leistungsfähigkeit
falsch eingeschätzt hat. Denn sollte es daran nicht gelegen haben, müsste man
Absicht unterstellen – und diese könnte nur eine böse sein.
Autor: W. Köhler