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Dienstag, 28. Februar 2012

Die Kreuzung Rathaus-Allee / Arnold-Janssen-Straße muss im Zusammenhang mit der neuen Ost-West “Querspange“ B 56 / Rathaus-Allee ertüchtigt werden.

Wenn die zwischen Sandstraße und Arnold-Janssen-Straße vorgesehene neue Querspange unter der Stadtbahn Linie 66 hindurch fertig gestellt ist, wird laut Verkehrsgutachten ein beträchtlicher Verkehrsstrom von der B 56 nach Menden und von Menden zur B 56 gerichtet sein. Der Aufbruch! ist überzeugt, dass dafür die Kreuzung Arnold-Janssen-Straße / Rathaus-Allee nicht gerüstet ist.
Vorsorglich hat der Aufbruch! auf diese Notwendigkeit schon in der letzten Sitzung des Zentrums-Ausschusses hingewiesen. Die Fraktion Aufbruch! ist überzeugt, dass ein Kreisel an dieser Stelle die Lösung der Wahl ist. Dafür sollten jetzt schon Finanzmittel in der bis 2022 angelegten Haushaltsplanung berücksichtigt werden. Im Gegenzug könnten die zwei auf der Schulstraße geplanten Kreisel, die schon in den Haushaltsentwurf eingestellt sind, 
wieder gestrichen werden.

Sonntag, 26. Februar 2012

Schulgebäude = heißes Thema

Im Rathaus ist der Haushalt wieder ein beherrschendes Thema, zumal er dieses Mal ein Doppelhaushalt ist (2012 / 2013) und weil er nach neuester Version des Gemeinde-Haushaltsrechts eine Zeitspanne von 10 zu seiner Sanierung Jahren in den Blick nimmt.
Was aber die Öffentlichkeit, jedenfalls soweit sie aus Eltern, Schülern und Lehrern viel mehr erregt, ist das Thema <Sanierung, Umbau und Zubau von Schulgebäuden>. Entsprechend groß war das Interesse an der zweiten Sitzung der Arbeitsgruppe Schulbau, so groß, dass ein Umzug vom kleinen in den großen Ratssaal vorgenommen werden musste.
Leider lassen die Zwänge der Finanzlage der Stadt (Dauerschuldenberg 104 Mio Euro) so gut wie keine Spielräume. Was der einen Schule gut tut, bringt die anderen in die Bredouille. Auch Kompromisse bedeuten nur, dass allen Schulen weh getan werden muss.
Die schwierige Lage ist allerdings auch eine Folge, des Jahrzehnte währenden schlechten Gebäudemanagements. Das ist jetzt in besseren Händen. Die "besseren Hände" müssen allerdings das ausbaden, was in Jahrzehnten vorher versäumt worden ist. Sie sind dafür nicht zu beneiden.

Autor: Wolfgang Köhler

Freitag, 24. Februar 2012

Konsequenzen der neuen "Ost-West-Spange" in Sankt Augustin Ort

Ich muss zugeben, mir ist es jetzt aufgefallen: Wenn zwischen der Hauptkreuzung in Ort und dem Busbahnhof im Zentrum eine Unterführung unter der Stadtbahnlinie 66 her zur Rathaus-Allee gebaut worden ist, wird durch diesen nicht nur der Verkehr zu den HUMA-Parkhäusern fließen. Wenn man an die schranken-behinderte Hauptkreuzung denkt, wird klar, dass ein erheblicher Verkehrsstrom von der B 56 in Richtung Menden diese Unterführung benutzen wird. Das wirft zwei Fragen auf:

  1.  Ist der Kreisverkehr auf der Rathaus-Allee leistungsfähig genug, um diesen Verkehrs aufzunehmen?
  2. Was muss an der Einmündung der Rathaus-Allee in die Arnold-Janssen-Straße geschehen, um dort den Verkehr nach Menden einzufädeln? Geschehen muss dort etwas, weil je nach Stand der Bahnschranke ein großer Teil des Menden gerichteten Verkehrs dann nicht die Linie B 56 - Arnold-Janssen-Straße wählen wird, sondern die Linie B 56 - neue Unterführung - Rathaus-Allee - Arnold-Janssen-Straße.
Eine Kreisverkehrslösung dürfte dann dort gegenüber der bestehenden Ampel-Regelung die bessere Variante sein.

Autor: Wolfgang Köhler

Montag, 20. Februar 2012

Zahnärzte sorgen für neue Kundschaft

Man glaubt es nicht! Da findet sich unter dem Wurfmaterial der Siegburger Ehrengarde e. V. beim Karnevalszug 2012 eine kleine Schachtel mit Werbung für zwei Zahnärztinnen (die dafür, dass ihr "giveaway" geworfen wurde, wohl den Auftritt der Ehrengarde gesponsert haben dürften). ==> Foto

Soweit so gut, wenn nicht in der Schachtel ein Tütchen mit Haribo Goldbären wäre, und zwar mit der Angabe auf dem Tütchen, dass der Zuckeranteil in den Goldbären 45,6 % beträgt.
Da kann doch gleich der Bestatter mit beigelegter Giftpille werben oder?

Autor: Wolfgang Köhler

Sonntag, 19. Februar 2012

Erneuerbare stark gestiegen

Erneuerbare Energien haben in 2011 Brennstoff-Importe im Umfang von 11 Mrd. Euro ersetzt und damit mehr als 9 Mrd.externe Kosten vermieden. So Berechnungen des Bundesverbandes Erneuerbare Energie (BEE). In Deutschland stieg der Anteil der Erneuerbaren am End-Energieverbrauch in 2011 auf 11,9 %. Das - so der BEE - entspreche einer Einsparung von 127 Millionen Tonnen CO2. Eindrucksvoller Beleg für die Bedeutung erneuerbarer Energien für den Klimaschutz und die zunehmende Unabhängigkeit von Importen von fossiler Energie.
(Quelle: Deutsches Handwerksblatt Nr. 4 / 2012 vom 16.02.2012)

Freitag, 17. Februar 2012

Wulf

Mir fiel heute ein beiseite gelegter Spruch wieder in die Hände, der gerade jetzt eine hohe Aktualität hat:
Mit einem mittelmäßigen Instrument lässt sich schlecht die erste Geige spielen. (Stammt von Udo Michalowski)

Autor: Wolfgang Köhler

Mittwoch, 15. Februar 2012

Gesetzgeberischer Bärendienst für Ehrenamtler

Die Deutsche Rentenversicherung hatte im Herbst 2010 beschlossen, dass die Aufwandsentschädigungen der ehrenamtlichen Bürgermeister als "Arbeitseinkommen aus abhängiger Beschäftigung" zu werten sei. Ein Schlag ins Gesicht für Ehrenamtler, die noch nicht die 65 erreicht haben, aber schon Rente beziehen. Die Rente sollte um die Aufwandsentschädigung gekürzt werden. Die Intervention des Deutschen Städte- und Gemeindebundes hat an diesen Plänen nur insoweit etwas geändert, als der Gesetzgeber eine Gnaden-Übergangsfrist bis zum 30.09.2015 gewährt hat, in der die Abzugsregelung noch nicht gilt.
Das ist ein Bärendienst für's Ehrenamt: Die Kommunalpolitiker wühlen sich durch Berge von Papier und sitzen sich den Hintern breit und sollen das mit einer Rentenkürzung entlohnt bekommen. Wer soll sich denn da noch zu kommunalpolitischer Tätigkeit bereit finden.
(Quelle: StGB NRW-Mitteilunegn 14.02.2012)

Autor: Wolfgang Köhler

Motto für verantwortungsvolle Politik


Dienstag, 14. Februar 2012

Bürgerwille bricht sich Bahn

Den Bürgerwillen zum Tragen bringen, ist besser, als Ärgern, Mosern und Frust schieben. Das hat Duisburg eindrucksvoll bewiesen. Es ist allerdings bedauerlich, dass der Bürgerwille erst eines so überaus traurigen Ereignisses wie in Duisburg bedurft hat, um sich zu artikulieren und in Aktion umgesetzt zu werden. Oft bedarf es auch eines (zu) langen Vorlaufes, bis BürgerInnen zur Tat schreiten. Motto: Was lange gärt, wird endlich Wut. Siehe Dresden, wo die Bevölkerung dem unsägliche Nazi-Tun lange hilflos zugesehen hat, jetzt aber mit fantasievollen Aktionen reagiert hat.Stuttgart 21 und Gorleben / Brockdorf / (schon fast vergessen: Wackersdorf) zeigen aber auch, dass es zu einfach ist, den BürgerInnen Desinteresse vorzuwerfen. Interesse - und hier meine ich Interesse an demokratischer Mitgestaltung der (örtlichen) Gemeinschaft - braucht die Information, was Sache ist, d. h. was geplant wird und was zur Entscheidung ansteht. Nur dann kann man erwarten, dass BürgerInnen sich interessieren, sich einmischen, mit entscheiden und - weil sie umfänglich beteiligt worden sind - mit den Entscheidungen auch leben können.
So will es der Aufbruch! für Sankt Augustin, genau so!

Autor: Wolfgang Köhler

Freitag, 10. Februar 2012

Glosse der Woche: Positionen der Parteien, heute: Die FDP in Sankt Augustin


Mit allem Nachdruck vertritt die FDP in Sankt Augustin ihre Positionen:
 - Die Gesamtschule ist - gegen den Widerstand der FDP - da, doch gestärkt mit dem Zuwachs im Rat nach der letzten Kommunalwahl um einen Sitz zeigt die FDP Flagge:
Das Rhein-Sieg-Gymnasium ist baufällig? Da  nimmt man einfach von der Gesamtschule zwei Millionen EURO weg und die Sache ist geklärt.
- Die „Gärten der Nationen“ hat die FDP den Anwohnern der Ankerstraße als Schrebergartenkolonie der Anlieger erklärt.
 Zwar hat der Stadtrat einstimmig für ganz andere Pläne votiert, und auch die  FDP hat im Rat für den wirklichen Zweck gestimmt, nämlich als originelle Begegnungsstätte der Kulturen, doch dessen ungeachtet lässt die FDP in der Presse jetzt verlautbaren, dass das alles nicht funktionieren werde und überhaupt alles ganz schlecht sei.
Daraufhin hat das Meinungsforschungsinstitut „Wieso-Weshalb-Warum?“ der Freien Wählerinitiative Aufbruch! Sankt Augustin nachgeforscht.
In intensiven und umfangreichen Bürgerbefragungen hat sie erforschen  lassen, wer bei der letzten Kommunalwahl die FDP gewählt habe und insbesondere, warum die FDP um einen Sitz im Stadtrat gewachsen sei.
Das Ergebnis: Es fand sich – außer den FDP-Ratsmitgliedern - keine einzige Bürgerin und kein einziger Bürger, der angab, die FDP gewählt zu haben. Doch einige bekamen knallrote Köpfe bei der Antwort.


Autor: Martin Schmidt

Die Sankt Augustiner FDP kann es immer noch nicht lassen!

Nun schon zum zweiten Male sieht sich die FDP gezwungen, gegen das interkulturelle Projekt „Gärten der Nationen“ zu wettern (siehe GA von heute). Schon im Sommer 2011 startete sie eine Kampagne gegen dieses in der Region einmalige Vorhaben. Und das Dollste dabei ist, dass die FDP zuvor allen diesbezüglichen Beschlüssen zugestimmt hat (siehe GA-Artikel vom 19.08.2011 . „Aufbruch stellt Demokratie-Verständnis der FDP infrage“).

Wenn mir irgendwer einmal erklären könnte, warum die FDP ihre „eigenen“ Beschlüsse kritisiert, wäre ich sehr, sehr dankbar.

Autorin: Carmen Schmidt

Aufbruch stellt Demokratie-Verständnis der FDP infrage

Auszug aus dem Artikel im General-Anzeiger vom 19. August 2011

Das Demokratie-Verständnis der Sankt Augustiner FDP stellt die Fraktion Aufbruch infrage und reagiert damit auf die Kritik der FDP-Fraktionsvorsitzenden Stefanie Jung an dem Grünen-C-Projekt „Gärten der Nationen“. Die Liberalen kritisieren daran, dass die Lage der multikulturellen Gartenanlage nahe der Hochhäuser an der Ankerstraße zu Konflikten führen könne und die Anwohner nicht in die Planungen mit einbezogen worden seien. „Warum also schlägt sich nun die FDP auf die Seite der Kritiker, obgleich sie allen Beschlüssen, die das Projekt „Gärten der Nationen“ betreffen, zugestimmt hat?“, fragt Ratsfrau Carmen Schmidt. Die FDP vergesse im Übrigen, dass die Verwaltung schon detaillierte Gespräche mit den Bürgern geführt habe. Die vier Mietglieder starke Interessensgemeinschaft Ankerstraße hatte indes die Mitarbeit an dem Projekt aufgekündigt, unter anderem weil die „Gärten der Nationen“ keine Kleingartenanlage im herkömmlichen Sinne sein wird.
 „ Es mag ja sein, dass das den Anwohnern gefallen würde. Es handelt sich eben nicht um eine Kleingartenanlage, sondern die Gärten der Nationen sind für alle Sankt Augustiner gedacht, die Spaß daran haben, mit Menschen anderer Kulturen ein Sinn stiftendes Projekt zu starten“, so Schmidt. . . . .

Carmen Schmidt

Mehr Radarkontrollen - gute Sache!

Dass in NRW mehr auf die Einhaltung der korrekten Geschwindigkeit geachtet werden soll und dafür mehr Radarkontrollen stattfinden sollen, ist zu begrüßen. Nur sollten diese Kontrollen auch schon einmal zu "ungewöhnlichen Zeiten", also in der Nacht, eingesetzt werden. Dann werden nämlich nicht nur Pendler und die Konsumenten, die schnell nach Hause bzw. noch zum Einkauf fahren wollen, erwischt, sondern auch die nächtens zur Disko fahrenden und angetörnt nach Hause fahrenden wohl überwiegend jüngeren Fahrer mal erwischt. Vielleicht wäre damit sogar der eine oder andere schwere Unfall nach Mitternacht zu vermeiden.

Autor: Wolfgang Köhler

Dienstag, 7. Februar 2012

Ungleichheit zersetzt die Gesellschaften

Gerade einen taz-Artikel, besser gesagt ein abgedrucktes Interview - wiedergefunden, das so überschrieben ist. (taz 13./14.März 2010). das Interview wurde mit der Wissenschaftlerin Kate Pickett geführt, die sich als Sozial-Epidemiologin bezeichnet. Das Ergebnis ihrer Untersuchungen über den Zusammenhang zwischen dem Grad der Gleichheit in einer Gesellschaft und Gesundheit und Glück ist im Titel ihres Buches zusammengefasst: <Gleichheit ist Glück>.
Kurzes Zitat aus dem Interview: "Die Mordraten sind in ungleichen Ländern zehnmal so hoch wie in gleicheren. Die Zahl der psychisch Kranken ist dreimal so hoch. Sechs- bis achtmal so viele Teenager bringen Kinder zur Welt."
Am besten steht Japan da, Deutschland liegt im Mittelfeld, und ganz schlecht steht es um die USA: Hohes Maß an Einkommens-Ungleichheit verbunden mit extremen Gesundheits- und Sozialproblemen.

Autor: Wolfgang Köhler

Verein „Gärten der Nationen Sankt Augustin“ ist gegründet!

Am 3. Februar 2012 ist die Gründung des Vereins „Gärten der Nationen Sankt Augustin“ erfolgt. Ein großartiges Projekt für alle, die Spaß haben, mit Menschen unterschiedlicher Herkunft und mit vielfältigem kulturellen Hintergrund zu gärtnern.

Hier ein Auszug aus dem von der Stadt Sankt Augustin herausgegeben Flyer „Gärten der Nationen“, der in anschaulicher Weise beschreibt, welche Intention diesem interkulturellen Projekt zugrunde liegt:

Die Erbse stammt aus Kleinasien, die Tomate aus Südamerika und der Pfirsich aus China. Viele Gemüse- und Obstarten hatten einen weiten Weg hinter sich, bevor sie in unseren Gärten heimisch wurden. Pflanzenbau und Gartenkultur haben stets und überall von Austausch und gegenseitigem Lernen profitiert. Gärten sind also seit Jahrhunderten Stätten der Integration. Heute kommen viele unserer Mitbürgerinnen und Mitbürger aus verschiedenen Teilen der Erde hier her, um bei uns heimisch zu werden. Was liegt also näher, als Gärten auch für die Integration dieser Bevölkerungsgruppe zu nutzen. Wenn Zuwanderer und Alteingesessene zusammen gärtnern, erfahren sie gleichzeitig auch ganz praktisch etwas über die „Wurzeln“
des jeweils anderen. So werden Menschen unterschiedlicher Herkunft und Kultur zusammen gebracht und Begegnungen ermöglicht. Dadurch können Vorurteile, Klischeevorstellungen und Berührungsängste gegenüber Fremden abgebaut werden.
Aus diesem Grund soll in Sankt Augustin eine Gartenanlage entstehen, die dieses Miteinander im Garten anregt und ermöglicht. In diesen „Gärten der Nationen“ sollen nicht nur Blumen und Gemüse, sondern auch das gegenseitige Verständnis
wachsen und gedeihen können.“

Weitere Informationen zum Projekt „Gärten der Nationen“ sind unter folgenden  
E-Mail-Adressen zu finden:

http://www.garten-der-nationen.de
http://www.gruenes-c.de/sankt-augustin-gaerten-der-nationen.html



Autorin: Carmen Schmidt

Samstag, 4. Februar 2012

Schulbau-Finanzierung: Quadratur des Kreises

Sanierung RSG (17 Millionen und mehr), Sanierung Grundschule Freie Buschstraße, Ausstattung Gesamtschule, Umbauten in allen Schulen, um Inklusion zu ermöglichen. Wie soll das alles gehen? Und Möglichkeiten, irgendwo zu sparen sind so gut wie nicht existent. Straßen nicht mehr reparieren? Straßenbeleuchtung reduzieren oder gar abschalten?
Rat und Verwaltung stehen vor einer Herkules-Aufgabe und das nicht nur in 2012, sondern mindestens bis 2022. Klar dürfte sein, dass wir an freiwilligen Leistungen alles reduzieren oder streichen müssen, was geht. Aber es geht nicht viel. Die meisten Aufgaben der Stadt sind sowieso die sogenannten Pflicht-Leistungen, die man nicht vermeiden darf.
Unter diesen Bedingungen machen Haushaltsberatungen nur sehr bedingt Spaß. Obwohl: vergnügungssteuerpflichtig waren Haushaltsberatungen noch nie.

Autor: Wolfgang Köhler

Freitag, 3. Februar 2012

Neue Studentenwohnungen im Zentrum

Na, wenn das dem Zentrums-Ausschuss am 1. Februar vorgestellte Projekt realisiert wird, nämlich 172 Studenten-Wohnungen im Stadtzentrum zu bauen, dann wird das Sankt Augustin als Hochschul-Standort ein ganzes Stück attraktiver machen.
Vier Wohnblöcke mit insgesamt 172 Appartements (Einzel- und Doppel-Appartements) zusätzlich zu den bestehenden 50 Studi-Wohnungen an der Rathaus-Allee, das ist schon eine beachtliche Größenordnung.
Die Einzel-Appartements sollen 30 qm, die Doppel-Appartements 50 qm groß werden - alle per Aufzug erreichbar und insofern behinderten-freundlich. Die Lage südlich der Hochschule (zwischen altem und neuem Sportplatz) ist für Studenten ideal.
Natürlich stellen sich noch eine Reihe von Fragen im Zusammenhang mit dem Projekt:

  • Wird ein gedachter Miet-Preis von 10 Euro pro qm angenommen werden?
  • Braucht man die geplante Zahl von Stellplätzen? Oder braucht man sogar mehr?
  • Wird es richtige Behinderten-Appartements geben?
  • Sind Appartements für Alleinerziehende mit kleinem Kind vorgesehen?
  • Wo wird eine KiTa für Studenten-Kinder (u3 und ü3) verfügbar sein?
  • ...
Demnächst die Pläne auf unserer Homepage.

Autor: Wolfgang Köhler

Mittwoch, 1. Februar 2012

Eine Chance für die Pleistalstraße?

Eine Bürgerin aus der Bussardstraße hat's angepackt, und mehr als 100 Menschen haben sie bei ihrem Anliegen unterstützt.Sie möchte erreichen, dass die Pleistalstraße zwischen Niederpleis und Schmerbroich durchgehend die Geschwindigkeitsbegrenzung 50 km/h bekommt. Jetzt hat der Umwelt-, Planungs- und Verkehrsausschuss sich ihrem Petitum angeschlossen und die Verwaltung beauftragt, sich darum zu kümmern.
Super Einsatz! kann man nur sagen. Hoffentlich hat der zuständige Straßenbaulastträger, der Landesbetrieb Straßen, ein Einsehen und tut, was der Ausschuss will. Allerdings braucht diese Straße auch noch zwei gesicherte Querungen für Fußgänger: Am Rehsprung und beim Baumschulweg.

Autor: Wolfgang Köhler