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Samstag, 4. Februar 2012

Schulbau-Finanzierung: Quadratur des Kreises

Sanierung RSG (17 Millionen und mehr), Sanierung Grundschule Freie Buschstraße, Ausstattung Gesamtschule, Umbauten in allen Schulen, um Inklusion zu ermöglichen. Wie soll das alles gehen? Und Möglichkeiten, irgendwo zu sparen sind so gut wie nicht existent. Straßen nicht mehr reparieren? Straßenbeleuchtung reduzieren oder gar abschalten?
Rat und Verwaltung stehen vor einer Herkules-Aufgabe und das nicht nur in 2012, sondern mindestens bis 2022. Klar dürfte sein, dass wir an freiwilligen Leistungen alles reduzieren oder streichen müssen, was geht. Aber es geht nicht viel. Die meisten Aufgaben der Stadt sind sowieso die sogenannten Pflicht-Leistungen, die man nicht vermeiden darf.
Unter diesen Bedingungen machen Haushaltsberatungen nur sehr bedingt Spaß. Obwohl: vergnügungssteuerpflichtig waren Haushaltsberatungen noch nie.

Autor: Wolfgang Köhler

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