Bürgerbeteiligung organisieren und intensivieren

Die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern bei Planungsverfahren in Sankt Augustin ist eine Erfolgsgeschichte. Aus dem Erfolg in diversen Planungsverfahren kann gefolgert werden, dass es sich lohnen könnte, der Bürger-Beteiligung einen förmlichen Rahmen zu geben und sie verbindlich zu organisieren.

Eine kleine Bilanz:

1. Schon im Agenda-21-Prozess gab es eine intensive Beteiligung in verschiedenen Arbeitsgruppen, von denen die Arbeitsgruppe Soziales zur bleibenden Einrichtung geworden ist.
2. Intensive Bürgerbeteiligung gab es danach beim Stadtentwicklungskonzept, beim Flächennutzungsplan und beim Verkehrsentwicklungsplan.
3. Das mehrstufig angelegte Stadtforum zum Masterplan Urbane Mitte bzw. zum HUMA-Neubau erbrachte eine große Zahl von Anregungen und kritischen Anmerkungen, die konkret zu Veränderungen der Planung geführt haben.
4. Schon zweimal ist eine Mit-Beratung des Haushaltes durch die Bürgerschaft versuchsweise durchgeführt worden.
5. Jüngste Beispiele für ausgiebige Bürger-Information verbunden mit Bürger-Gespräch waren die Veranstaltungen zur Neu-Bebauung des Tacke Geländes und zum Grundstücks-Umlegungsverfahren zum Ortsrandabschluss im Rahmen des Grünen C.
6. Noch im Verfahren befindet sich der Rahmenplanungsbeirat VLP Hangelar, das auch eine aktive Bürgerbeteiligung beinhaltet.

Für jedes dieser Verfahren musste jeweils eine eigene Beteiligungsstruktur erfunden und verabredet werden. Das erschwert die regelmäßige Anwendung von Bürgerbeteiligung. Es würde dem Stadtrat und der Stadtverwaltung leichter fallen, Bürgerinnen und Bürger in Planungsverfahren einzubinden, wenn es eine Grundstruktur dafür gäbe.  Es gilt, ein Grundmuster, quasi ein einfaches "Strickmustern" zu ersinnen, das sofort aus der Schublade gezogen werden kann, wenn eine Planung beginnt.

W. Köhler