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Montag, 20. Mai 2013

Macht die CDU jetzt Front gegen den Nahversorger auf dem Conzen-/Horn-Areal? Oder will sie sich nur als die Mutter aller Bedenkenträger darstellen und profilieren?


Ein großer Fragen-Katalog der CDU zum Rahmenplan Niederpleis-Mitte und zum geplanten Nahversorgungszentrum könnte Zweifel wecken, ob die Niederpleiser Christdemokraten zu ihren bisherigen Aussagen stehen. Offizielle Lesart ist noch immer: Der Standort Conzen-/ Horn-Areal ist Priorität Nummer 1, und die Rahmenplanung für Niederpleis Mitte verdient großes Lob. Die jetzt vorgelegten Fragen suggerieren allerdings etwas völlig Anderes.
"Was förmlich als Bemühen um Sachaufklärung und Sorge um Rechtssicherheit daher kommt, atmet zwischen den Zeilen den Geist von Kritik und Ablehnung", findet Wolfgang Köhler. "Die CDU muss doch jetzt ein für alle mal unmissverständlich erklären, ob sie für die Menschen von Niederpleis endlich eine Nahversorgungsmöglichkeit schaffen und den zentralen Bereich des Straßengevierts zwischen Schul- und Paul-Gerhardt-Straße zu einem lebendigen Versorgungsbereich aufwerten will oder ob sie den engagierten Investor vergraulen will. Erst wenn sie sich dazu klar bekannt hat, kann ihr Fragen-Katalog als Bemühen im Sinne der Sachaufklärung gewertet werden. "

Wie es jetzt ist, gewinnt man den Eindruck, dass eine einflussreiche Kleingruppe von Niederpleiser Christdemokraten noch immer in den Gedanken verliebt ist, die gesamte Planung über den Haufen zu werfen und entweder den Nahversorgungsstandort an der Pleistalstraße wieder ins Geschäft zu bringen oder sogar eine völlige Neuplanung auf dem Gelände der alten Grundschule vom Zaun zu brechen. Der zweifelhafte Erfolg einer solchen Kehrtwende wäre auf alle Fälle, dass sich die Eröffnung eines Nahversorgers im Zentrum von Niederpleis um weitere zwei bis drei Jahre verzögern würde. Denn dann müsste mit einem vollkommen neuen Bebauungsplan-Verfahren begonnen werden. Im Falle der Nutzung des Grundschul-Geländes müsste zudem der Flächennutzungsplan geändert werden und es müsste zunächst auch das Ende des Schulbetriebes abgewartet werden. Ganz davon abgesehen wäre die Fläche für die Unterbringung eines Lebensmittel-Marktes und der zugehörigen Parkplätze viel zu klein.
Wolfgang Köhler: "Ob die CDU, die eine solche Verschleppung mit ihren Spielchen auslösen könnte, dafür die Verantwortung gegenüber den Menschen von Niederpleis wirklich übernehmen kann, muss ernsthaft in Zweifel gezogen werden. Deshalb ist auch die Hoffnung gerechtfertigt, dass nur das Schauspiel mit dem Titel <Wir haben alles versucht, aber ...> zur Aufführung kommen soll."

W. Köhler

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