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Freitag, 7. September 2012

Aufbruch! missbilligt Grünen Brief an Hurler


Die Kritik der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und Aufbruch! an dem Brief der Grünen Fraktion an Hurler richtet sich allein gegen die Vorgehensweise, durch die die bisher auf Vertrauen und Kooperation fußende Arbeit aller Fraktionen und der Verwaltung zusammen mit den Vertretern von Hurler und deren Architekten unnötig auf's Spiel gesetzt wird. 
Aber den Briefschreibern scheint die Hauptsache zu sein, dass die populistische Profilschärfung gelungen ist.
Dabei sind wesentliche Punkte des Grünen Briefes an Hurler doch gemeinsame Sichtweise der Fraktionen und der Verwaltung.

Wir sind uns mit der Verwaltung und den anderen Fraktionen nach wie vor einig, dass die Umgestaltung des HUMA einen sehr großen Stellenwert für die Stadt Sankt Augustin hat. Deshalb wurde die bekannte Verfahrensweise gewählt: Lenkungsgruppe, Bürgerforen (deren Ergebnisse in die Lenkungsgruppe eingespeist wurden), Beratung und Beschlussfassung in Ausschuss und Rat.
Gerade die nicht öffentlichen Sitzungen der Lenkungsgruppe boten die Möglichkeit, ungeschützt Dinge auszusprechen und Planungsvarianten auszuloten, die in der Öffentlichkeit vielleicht nie gesagt worden wären.
Die erzielten Ergebnisse sind von Hurler zur Revision gestellt worden, weil aktualisierte Marktanalysen ein verändertes Projekt nahelegen. Wir wissen nicht, wie die revidierten Pläne aussehen. Gerade deshalb wollen wir nicht Pflöcke einschlagen, die uns mancher Chancen der Einflussnahme und der Erzielung von Zugeständnissen an uns wichtigen Stellen berauben könnten. Solche Chancen wollen wir nicht durch ein Vorpreschen zur Unzeit vertun.
Und: Je nachdem wie Hurler umplant, sind manche politischen Positionierungen schon überholt, bevor die Tinte getrocknet ist, mit der sie geschrieben sind. 

W. Köhler

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